Der Wahlerfolg der Partei "Alternative für Deutschland" wird von einer intellektuellen Fundierung eines neuen rechten Gedankenguts begleitet. Maßgeblich für diesen Prozess war das Institut für Staatspolitik, das Literatur von neurechten Protagonisten wie Martin Sellner und Maximilian Krah publizierte. Der Vortrag soll anhand verschiedener Texte Einblick in die Denkstrukturen, Strategien sowie Visionen der Neuen Rechten geben und einen Ausblick darauf bieten, welche Herausforderungen sich hieraus für das liberaldemokratische System ergeben.

Am 29. September hat Österreich gewählt. Wie prognostiziert haben sich die politischen Verhältnisse verschoben: Erstmals ist die rechtspopulistische FPÖ unter ihrem radikalen Parteichef Herbert Kickl stärkste Kraft geworden. Der europaweite Trend setzt sich also fort. Zwar will einstweilen keine der anderen Parteien mit Kickl regieren, doch die FPÖ stellt bereits den Parlamentspräsidenten, das zweithöchste Amt im Staat. Alles ganz normal also? Alt-Oberbürgermeister Christian Ude diskutiert mit der SZ-Korrespondentin Cathrin Kahlweit, wie es in Österreich jetzt weitergeht und welche Konsequenzen die Wahl für Europa haben kann – beispielsweise in der Russland- und Migrationspolitik. Cathrin Kahlweit ist seit 1989 Redakteurin der Süddeutschen Zeitung; derzeit ist sie Korrespondentin für Mittel- und Osteuropa mit Sitz in Wien.

Nicht erst in jüngster Zeit fällt Ungarn mit abweichendem teils konfrontativem Abstimmungsverhalten innerhalb der Europäischen Union auf. Seien es die Hilfszahlungen an die Ukraine, die Neuordnung der europäischen Migrationspolitik oder Brüssels Israelpolitik: Ungarn wählt scheinbar einen Sonderweg - oftmals im Konzert mit weiteren Visegrád-Staaten. Welche Ziele verfolgt Orbán mit seiner außen- und sicherheitspolitischen Strategie und wie können wir Budapests Verhalten besser verstehen?

Die Fragilität einer offenen Gesellschaft manifestiert sich aktuell in den Debatten um den Aufstieg der Partei "Alternative für Deutschland". Für die Überlegungen um die Stabilität und den Erhalt der Demokratie lohnt die Beschäftigung mit dem Konzept der wehrhaften Demokratie. Deren Erfinder Karl Loewenstein sowie der Vater der österreichischen Verfassung Hans Kelsen illustrieren die Schwierigkeit der Verteidigung der Demokratie, die zugleich dringend notwendig ist.

Mit journalistischem Handwerk gegen Fake News – das ist die tägliche Herausforderung für die Faktenfinder bei der Tagesschau. Der Redakteur Pascal Siggelkow gibt in diesem Seminar fallbezogen Einblick in die sensible Arbeit der Fact Checker, die u.a. direkt auf tagesschau.de/faktenfinder ausgespielt wird. Pascal Siggelkow stellt hilfreiche Profi-Tools und deren Anwendung vor und zeigt, wie auch Nicht-Journalist*innen Schritt für Schritt Desinformation entlarven und Fakten überprüfen können. Pascal Siggelkow hat den Master in Journalistik und Kommunikationswissenschaft an der Universität Hamburg absolviert und nebenbei für das Hamburger Abendblatt und die Hamburger Morgenpost gearbeitet. Nach dem Studium mit Auslandsaufenthalten in Granada und Sevilla hat er ein journalistisches Volontariat beim Südwestrundfunk (SWR) absolviert. Nach dem Volontariat hat er als freier Journalist unter anderem eine Dokumentation und Hörfunkfeatures für den SWR umgesetzt und bei der tagesschau im Newsroom gearbeitet. Seit Oktober 2022 ist er verantwortlicher Redakteur beim ARD-faktenfinder. Diese Veranstaltungsreihe " Was Demokratie mit Meinungs- und Pressefreiheit zu tun hat" ist eine Kooperation zwischen den Volkshochschulen und der ARD. Weitere Termine aus dieser Veranstaltungsreihe: 19.12 24 Pressefreiheit - ein Grundrecht wird bedroht Kursnummer T110216 9.1.25 Newsroom - so arbeitet eine Nachrichtenredaktion Kursnummer T110218

Die Pressefreiheit in Deutschland ist Artikel 5 im Grundgesetz verbrieft. Die ARD ist ein Garant für Pressefreiheit und Meinungsvielfalt. Trotz einer laut Reporter ohne Grenzen "zufriedenstellenden Lage" ist hierzulande die Pressefreiheit bedroht: Gewalt, Hatespeech, verbale Angriffe und Einschüchterungsversuche gegenüber Journalistinnen und Journalisten haben in den vergangenen Jahren zugenommen – im internationalen Vergleich belegt Deutschland nur noch Rang 21. Wie kann es sein, dass in einem demokratischen Land, in dem die Pressefreiheit grundgesetzlich verbrieft ist, Deutschland so weit nach hinten geraten ist? Welche Ursachen es gibt und vor allem aber, wie die ARD hier gegensteuern kann, ist Thema des Seminars. Dr. Dietmar Schiller hat Politik- und Medienwissenschaft studiert und über Parlamentsberichterstattung und politische Kommunikation promoviert. Als Jugendschutzbeauftragter im rbb arbeitet er in den Bereichen Medienkompetenz und Nachhaltigkeit und verantwortet unterschiedliche journalistische Nachwuchsangebote mit dem Ziel, Informationskompetenz und demokratische Teilhabe zu stärken. Dr. Nadya Luer hat Politikwissenschaft und Germanistik studiert und über Erich Fried “Form und Engagement – Untersuchungen zur Dichtung und Ästhetik” promoviert. Vor ihrer Tätigkeit als Qualitätsmanagerin im rbb war sie Leiterin Programmstrategie in der rbb-Intendanz und blickt zudem auf eine langjährige journalistische Berufserfahrung im Dokumentarfilm- und Nachrichtenbereich zurück. Diese Veranstaltungsreihe " Was Demokratie mit Meinungs- und Pressefreiheit zu tun hat" ist eine Kooperation zwischen den Volkshochschulen und der ARD. Letzter Termin dieser Veranstaltungsreihe: 9.1.25 Newsroom - so arbeitet eine Nachrichtenredaktion Kursnummer T110218

Was bedeutet eigentlich Demokratie und seit wann gibt es demokratische Gesellschaften? Was sagen Theoretiker der Demokratie aus verschiedenen Epochen wie Thomas Hobbes, John Locke, Jean-Jaques Rousseau? Welche Rolle spielen die Menschenrechte? Warum können Demokratien scheitern, was lässt sich am Beispiel der Weimarer Republik darüber aussagen? Ist die Demokratie das globale Zukunftsmodell? Wie können Demokratien im System-Wettbewerb mit autoritären Staaten bestehen, welche inneren und äußeren Gefährdungen gibt es?

Das Grundgesetz stellt den Menschen und seine Würde an erste Stelle. Die Menschenwürde ist unantastbar; die Menschenrechte sind unverletzlich und unveräußerlich. Die Einführung in die Entstehung des Grundgesetzes zeigt, weshalb die Menschenwürde eine solche Rolle spielt - und nicht etwa die Freiheit wie in der Verfassung der USA. Eingegangen wird auch auf die Denker der Aufklärung, insbesondere auf John Locke, auf den der moderne Grundrechtsgedanke zurückgeht. Warum hat "das deutsche Volk" Verantwortung vor Gott und den Menschen? Fortsetzung der Vortragsreihe "Grundwissen Politik": 21.1. Die Grundrechte des Grundgesetzes <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/gleich-frei-und-zur-mitwirkung-aufgerufen-die-grundrechte-des-grundgesetzes-grundwissen-politik-2-460-C-T110152">(T110152)</a> 28.1. Geteilte Gewalten? <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/geteilte-gewalten-das-politische-system-der-bundesrepublik-grundwissen-politik-3-460-C-T110154">(T110154)</a> 11.2. Politische Parteien in Deutschland <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/politische-parteien-und-ihre-bedeutung-in-der-deutschen-demokratie-grundwissen-politik-4-460-C-T110156"> (T110156)</a> 18.2. Was darf Brüssel? <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/was-darf-bruessel-der-einfluss-der-europaeischen-union/grundwissen-politik-5-460-C-T110158">(T110158)</a> 25.2. Die Sozial- und Wirtschaftsordnung <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/sozialismus-oder-kapitalismus-die-sozial-und-wirtschaftsordnung-der-bundesrepublik-grundwissen-politik-6-460-C-T110160">(T110160)</a>

Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. Jede*r hat das Recht, sich frei zu entfalten. Wir genießen Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Eigentum verpflichtet. Welche Grundrechte haben wir als Bürger*innen der Bundesrepublik? Wie lässt sich ihr hoher Anspruch verwirklichen? Haben wir nur Rechte oder auch im Grundgesetz verbürgte Pflichten? Und was tun, wenn die politische Entwicklung mit den Grundrechten (scheinbar) nicht mehr vereinbar ist? Fortsetzung der Vortragsreihe "Grundwissen Politik": 28.1. Geteilte Gewalten? <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/geteilte-gewalten-das-politische-system-der-bundesrepublik-grundwissen-politik-3-460-C-T110154">(T110154)</a> 11.2. Politische Parteien in Deutschland <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/politische-parteien-und-ihre-bedeutung-in-der-deutschen-demokratie-grundwissen-politik-4-460-C-T110156"> (T110156)</a> 18.2. Was darf Brüssel? <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/was-darf-bruessel-der-einfluss-der-europaeischen-union/grundwissen-politik-5-460-C-T110158">(T110158)</a> 25.2. Die Sozial- und Wirtschaftsordnung <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/sozialismus-oder-kapitalismus-die-sozial-und-wirtschaftsordnung-der-bundesrepublik-grundwissen-politik-6-460-C-T110160">(T110160)</a>

Ewige Steppe, leere Wüsten und karge Hochgebirge verbinden die meisten mit dem äußerst dünn besiedelten Binnenstaat in Ostasien. Seit der Wende jedoch entwickelte sich die Mongolei zu einer geachteten Demokratie nach westlichem Vorbild mit einer wachsenden Wirtschaft - und das trotz der außerordentlich schwierigen strategischen Lage zwischen den beiden Großmächten Russland und China. Wie ist das sicherheitspolitische Kräftegefüge einzuordnen und welchen Platz hat darin die Mongolei?

Gesetzgebung, Regierung, Rechtsprechung, also Legislative, Exekutive, Judikative: Auf diesen drei Gewalten beruht das politische System der Bundesrepublik. Was ist Sinn und Zweck der Teilung der Gewalten? Wo stößt sie im politischen Geschäft an ihre Grenzen? Fragen wie diese werden anhand des politischen Systems der Bundesrepublik diskutiert. Welche Aufgaben und Funktionen haben darüber hinaus beispielsweise der Bundesrat oder der Bundespräsident? Ein Abend, der Licht in das komplizierte Geflecht der politischen Institutionen bringen wird. Fortsetzung der Vortragsreihe "Grundwissen Politik": 11.2. Politische Parteien in Deutschland <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/politische-parteien-und-ihre-bedeutung-in-der-deutschen-demokratie-grundwissen-politik-4-460-C-T110156"> (T110156)</a> 18.2. Was darf Brüssel? <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/was-darf-bruessel-der-einfluss-der-europaeischen-union/grundwissen-politik-5-460-C-T110158">(T110158)</a> 25.2. Die Sozial- und Wirtschaftsordnung <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/sozialismus-oder-kapitalismus-die-sozial-und-wirtschaftsordnung-der-bundesrepublik-grundwissen-politik-6-460-C-T110160">(T110160)</a>

Der französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty erzählt die Geschichte der Demokratie als allmähliche Überwindung der Ungleichheit. Er zeigt aber auch, dass diese Entwicklung durch den Kapitalismus immer wieder gefährdet wird. Deswegen plädiert Piketty dafür, den Kampf um mehr Gerechtigkeit fortzuführen und erklärt, was zu tun ist, um diesen Fortschritt auch in Zeiten der Krise zu verteidigen. Immer wieder wirft er die zentrale Frage auf: Woran misst man Gleichheit eigentlich? Dieser Vortrag findet auch in präsenz in Schwabing, am Scheidplatz statt; buchbar unter der Kursnummer <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/nachgelesen-thomas-piketty-eine-kurze-geschichte-der-gleichheit-460-C-T110312">(T110312)</a>

Der französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty erzählt die Geschichte der Demokratie als allmähliche Überwindung der Ungleichheit. Er zeigt aber auch, dass diese Entwicklung durch den Kapitalismus immer wieder gefährdet wird. Deswegen plädiert Piketty dafür, den Kampf um mehr Gerechtigkeit fortzuführen und erklärt, was zu tun ist, um diesen Fortschritt auch in Zeiten der Krise zu verteidigen. Immer wieder wirft er die zentrale Frage auf: Woran misst man Gleichheit eigentlich? Dieser Vortrag findet auch online statt, buchbar unter der Kursnummer <a href="https://www.mvhs.de/kurse/online-programm/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft-geschichte/nachgelesen-thomas-piketty-eine-kurze-geschichte-der-gleichheit-online-460-C-T110313">(T110313)</a>

Streit und Widerstand sind lebenswichtig für eine Demokratie. Aber wo endet der konstruktive Streit und wo beginnt der Boykott? Wo liegt der Unterschied zwischen Protest und zivilem Ungehorsam? Und welche Formen des zivilen Ungehorsams gibt es eigentlich? Diese Fragen und die Grenzen des Gehorsams wollen wir gemeinsam an aktuellen Beispielen diskutieren und erleben.

Die politischen Parteien wirken bei der Willensbildung des Volkes mit, so lautet Art. 21, Satz 1 des Grundgesetzes. Welche Aufgaben haben die Parteien konkret - und wie hat sich ihre Bedeutung historisch entwickelt? Wie nehmen sie Einfluss - z. B. im öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Gibt es eine Alternative zur Parteiendemokratie? Und wie steht es umgekehrt mit der Einflussnahme von Vereinen und Verbänden auf die Willensbildung des Volkes? Fortsetzung der Vortragsreihe "Grundwissen Politik": 18.2. Was darf Brüssel? <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/was-darf-bruessel-der-einfluss-der-europaeischen-union/grundwissen-politik-5-460-C-T110158">(T110158)</a> 25.2. Die Sozial- und Wirtschaftsordnung <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/sozialismus-oder-kapitalismus-die-sozial-und-wirtschaftsordnung-der-bundesrepublik-grundwissen-politik-6-460-C-T110160">(T110160)</a>

Was genau steckt hinter dem Begriff Rechtsextremismus und wie entstehen rechtsextreme Einstellungen? Eine große Rolle spielt Angst – Angst vor ökonomischem Abstieg, vor existenziellen Risiken, Angst vor zu vielen Fluchtsuchenden. Rechtsextreme befeuern diese Ängste und instrumentalisieren sie für ihre demokratiefeindlichen Absichten. Dr. Thomas Bollwein, Autor des Buchs "Rechtsextremismus - was ist das und was können wir dagegen tun", zeigt Hintergründe des Rechtsextremismus auf und gibt Impulse, wie einer weiteren Ausbreitung entgegengewirkt werden kann.

„Die moderne Demokratie ist gerade dabei, ihre denkbar schlechteste Form anzunehmen“, sagt Zhao Tingyang, der als einflussreichster zeitgenössischer Philosoph Chinas gilt. Deswegen setze er dagegen das alte chinesische Konzept Tianxia (alles unter dem Himmel), eine Weltordnung ohne Nationalstaaten im europäischen Sinne, in der jede Kultur ihren Platz findet, die aber auch wie die chinesische Familie patriarchalisch strukturiert ist. Ist dies eine geeignete Strategie?

Was unterscheidet die Gewaltenteilung auf der Ebene der Europäischen Union von derjenigen auf Bundes- oder Länderebene? Welche Aufgaben und welche Reichweite haben das Europäische Parlament, die Kommission und der Rat? Warum bestimmt "Brüssel" über die Subventionen für die Landwirtschaft und die Asylregeln? Wie können wir als Bürger*innen Einfluss auf die Politik der Europäischen Union nehmen? Fortsetzung der Vortragsreihe "Grundwissen Politik": 25.2. Die Sozial- und Wirtschaftsordnung <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/sozialismus-oder-kapitalismus-die-sozial-und-wirtschaftsordnung-der-bundesrepublik-grundwissen-politik-6-460-C-T110160">(T110160)</a>

Was man besitzt und durch seine Arbeit verdient hat, ist auch moralisch verdient. So lautet die herrschende kapitalistische Ethik. Der US-amerikanische Philosoph Michael Sandel zeigt, wie Erfolg zu einem Ausdruck der Tugendhaftigkeit gemacht wurde. Im Umkehrschluss bedeutet das: diejenigen, die scheitern, sind selbst schuld. Diese Hybris der Gewinner und die damit verbundene Demütigung der Verlierer gefährden die Demokratie und befeuern populistische Proteste in vielen westlichen Gesellschaften. Dieser Vortrag findet auch online statt, buchbar unter der Kursnummer <a href="https://www.mvhs.de/kurse/online-programm/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft-geschichte/nachgelesen-michael-sandel-vom-ende-des-gemeinwohls-wie-die-leistungsgesellschaft-unsere-demokratien-zerreisst-online-460-C-T110315">(T110315)</a>

Was man besitzt und durch seine Arbeit verdient hat, ist auch moralisch verdient. So lautet die herrschende kapitalistische Ethik. Der US-amerikanische Philosoph Michael Sandel zeigt, wie Erfolg zu einem Ausdruck der Tugendhaftigkeit gemacht wurde. Im Umkehrschluss bedeutet das: diejenigen, die scheitern, sind selbst schuld. Diese Hybris der Gewinner und die damit verbundene Demütigung der Verlierer gefährden die Demokratie und befeuern populistische Proteste in vielen westlichen Gesellschaften. Dieser Vortrag findet auch in präsenz in Schwabing, am Scheidplatz statt; buchbar unter der Kursnummer <a href="https://www.mvhs.de/kurse/mensch-politik-gesellschaft/politik-gesellschaft/staat-demokratie/nachgelesen-michael-sandel-vom-ende-des-gemeinwohls-wie-die-leistungsgesellschaft-unsere-demokratien-zerreisst-460-C-T110314">(T110314)</a>

Deutschland ist ein sozialer Bundesstaat, sagt das Grundgesetz. Aber was heißt das konkret? Was bedeutet Sozialstaatlichkeit und (wie) kann der Staat soziale Rechte verbindlich gewährleisten? Die Bundesrepublik versteht sich zudem als soziale Marktwirtschaft. Könnte auf der Basis des Grundgesetzes auch ein anderes Wirtschaftssystem funktionieren?